Wir haben einen Antrag gestellt, der die Gründung eines Arbeitskreises zum weiteren Vorgehen bei der Mindestausstattung der Notunterkünfte in Bönen vorsieht. Das ist grundsätzlich im Sinne aller im Gemeinderat vertretenen Parteien, was uns sehr freut. Ziel ist, ergebnisorientiert das Vorgehen zur Ausstattung der Notunterkünfte weiter zu erarbeiten, um dann innerhalb der gewählten Bönener Gremien und im Gemeinderat darüber zu beraten. Unserer Meinung nach, sollten neben dem Bürgermeister (oder einem/einer Vertreter:in der Verwaltung), den Vertreter:innen der Fraktionen und des Integrationsrates, auch der Verein Zuflucht.Bönen inhaltlich das Thema erörtern. Der Verein besteht aus Bönener:innen die sich ehrenamtlich in ihrer Freizeit zum Wohle aller Bürger*innen in unserer Gemeinde einsetzen. Wir setzen hier insbesondere auf das Expertenwissen und die Erfahrungen des Vereins, dessen Arbeit wesentlich zur Integration Geflüchteter in unserer Gemeinde beiträgt (z.B. mit der Organisation von Deutschkursen).

Warum einen Arbeitskreis?

Inhaltliche Diskussionen werden in den Ausschüssen der Gemeinde Bönen geführt. Bei dem Thema „Mindestausstattung der Notunterkünfte für Geflüchtete“ zeigten die Debatten in Ausschüssen, und zuletzt bei der Haushaltsdiskussion am 18.02.2021, dass bereits getroffene Beschlüsse „zu Tode“ debattiert und immer wieder hinterfragt werden. Uns ist als SPD Fraktion eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik wichtig – es geht hier schließlich um das Wohl aller Bönener:innen.  

Leider sahen das anderen Ratsfraktionen anders. Der Antrag zur Gründung eines Arbeitskreises ging zwar mehrheitlich durch, jedoch nun unter Ausschluss des Vereins Zuflucht.Bönen. Dem Argument, dass Gremien rein politisch besetzt sein sollen – konnten wir uns in der Diskussion nicht anschließen. Dann könnte die Diskussion auch ausschließlich in den Ausschüssen geführt werden. Wir stellen hier klar die Inhalte in den Vordergrund! Fairerwaise sei gesagt, dass andere Fraktionen durchaus auf Experten:innen zugreifen und diese je nach Thematik zu Sitzungen einladen möchten, sich hier aber mehr „Flexibilität“ wünschen, und deshalb Zuflucht.Bönen nicht gegenüber anderer Organisationen bevorzugen möchten.

Nun gilt es die demokratisch gefällte Entscheidung umzusetzen. Natürlich entsenden wir ein Fraktionsmitglied in den Arbeitskreis „Mindestausstattung“ und setzen auch in Zukunft auf die Expertise des Vorstandes von Zuflucht.Bönen.