Im Rahmen ihrer intensiven Vorbereitung zur Haushaltsklausur 2017 sieht die SPD-Fraktion einen Handlungsspielraum insbesondere bei der Konsolidierungsmaßnahme “Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B“.
In seinem Bericht zum Haushaltsplanentwurf der Gemeinde Bönen für das Jahr 2017 verwies der Kämmerer auf die unerwartet positive Haushaltsentwicklung der Gemeinde.
Die SPD-Bönen steht weiterhin zur Haushaltskonsolidierung und zum Stärkungspakt. Wir haben jedoch immer betont, sich ergebene finanzielle Spielräume zur Entlastung der Menschen in Bönen zu nutzen. Der Haushaltsplan sieht für 2017 eine sprunghafte Erhöhung der Grundsteuer B um 150 Punkte auf 940 Hebesatzpunkte vor. Aufgrund der positiven Haushaltsschätzung sehen wir die Möglichkeit, eine zusätzliche Belastung der Bönener Einwohner/innen abzuwenden, ohne die Haushaltskonsolidierung zu gefährden.
In unserer Haushaltsklausur werden wir dieses Thema schwerpunktmäßig mit der Verwaltung der Gemeinde Bönen beraten und einen entsprechenden Antrag zur Haushaltsdebatte in den Rat einbringen.
Thomas Köster Dirk Lampersbach Martin Engnath
Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzender Fraktionsgeschäftsführer
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