SPD-Wahlen Ortsverband

14. Juni 2016

Die Wahlkommission hatte viel Arbeit. In einem Wahlmarathon, dessen Ergebnisse ausgerichtet waren auf die Vorbereitungen zur Landtagswahl im Mai beziehungsweise zur Bundestagswahl im Herbst 2017, hatten die 21 anwesenden Mitglieder des SPD Ortsvereins Bönen unter Leitung von Dirk Lampersbach am Samstagvormittag in der Gaststätte Denninghaus über die zu entsendenden Delegierten zu entscheiden.

In die Vertreterversammlung zum Nominierungspool eines Kandidaten/einer Kandidatin für die Landtagswahl 2017 wurden gewählt Ute Brüggenhorst, Stefan Hippler, Dirk Lampersbach, Ralf  Maczkowiak und Wolfgang Nickel. Gemeinsam wurden sie ebenfalls als Delegierte in die Vertreterversammlung gewählt, die den/die Kandidaten/Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 nominiert.

In die Unterbezirks-Delegiertenkonferenz zur Wahl der Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz zur Wahl der Landesreserveliste für die Landtagswahl 2017 wurden gewählt Ute Brüggenhorst, Stefan Hippler, Dirk Lampersbach, Ralf Maczkowiak,     Wolfgang Nickel und Jutta Schäfer. Diese Gruppe wird sich auch in gleicher Besetzung in der Unterbezirks-Delegiertenkonferenz an der Wahl der Delegierten hinsichtlich der Landesreserveliste für die Bundestagswahl 2017 beteiligen.

Begleitet wurden die Wahlvorgänge vom Besuch des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und des Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß, die in Grußworten Themen aus ihrem politischen Umfeld ansprachen. Die Parteien biegen auf die Zielgerade Richtung Wahlen ein, so Kaczmarek. Schärfer akzentuierte Themen, deutlichere Reibereien in der Berliner Koalition, die NRW-Wahl im Mai hinterlasse bereits Spuren. Man werde sehen, welche Perspektiven sich bis dahin entwickelten, und gespannt auf das Ergebnis sein.

Klar bezog Kaczmarek Position zur Abstimmung im Bundestag zum Thema Völkermord an den Armeniern. An Eindeutigkeit und Notwendigkeit der Resolution gebe es keinen Zweifel, gerade auch im Hinblick auf die historische Verantwortung des deutschen Reiches als Verbündeter des Osmanischen Reiches. Er verurteilte die Erdogan-Attacken, die er als „Angriff auf und Belastung für das Parlament“ bezeichnete.

Beim Thema Flüchtlingspolitik erinnerte der Abgeordnete noch einmal an die Entwicklungen der letzten Monate und sprach selbstkritisch von „schlechter Vorbereitung in der deutschen Politik“. Wegsehen und Ausblenden von Realitäten seien der Ausgangspunkt für die unübersichtliche Lage mit viel Improvisation gewesen. Die beiden Gesetzespakete zum Aufnahme- und Registrierungsverfahren hätten nun für Ordnung gesorgt. Er forderte ein Integrationsgesetz, das nach dem Fördern-Fordern-Prinzip die Schwerpunkte Qualifikation, Schulpflicht, Wohnraum und weiteres umsetzt.

Auch der Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß startete mit dem Wahlkampfthema. Das Klima werde rauer, nach der Sommerpause werde man wohl auf Touren kommen. Bis dahin will man einen Fahrplan abstecken. Dazu sind auch Mitstreiter für den Wahlkampf aus Bönen eingeladen. Was letztlich am 14. Mai in Düsseldorf passiere, lasse sich schwer vorhersagen. Große Überraschungen erwarte er nicht, Sorgen mache ihm der mögliche Einzug der AfD ins Parlament.

Im Rückblick auf die letzten Plenartage stellte Weiß noch einmal das von der Landesregierung konsequent abgelehnte Frackingverfahren zur Diskussion. Des weiteren begrüßte er das Abstimmungsergebnis hinsichtlich der 2,5 – Prozent – Sperrklausel. Sie verhindere eine Zersplitterung des Parlaments in viele Kleingruppen, die die Arbeit nicht beförderten. Die Integrationsmaßnahmen in der Flüchtlingsfrage zeigten Wirkung, die Leistungen des Landes seien enorm.Zum aktuellen Thema Inklusion musste Weiß einräumen, dass die angesteuerten Ziele längst nicht erreicht sind und ein Erfolg bei den angestrebten Ergebnissen noch auf sich warten lässt.

Im abschließenden Teil nahm Dirk Lampersbach zu Gemeindefragen Stellung. Er machte noch einmal den SPD-Standpunkt in der aktuellen Diskussion zur Friedhofsgestaltung deutlich. Zur Bewältigung der Flüchtlingsproblematik forderte er eine Integrationsfachkraft und mahnte die Anforderung von Fördermitteln an.

Am 2. Juli 2017 findet eine Klausurtagung des OV-Vorstandes im Vereinsheim Jägerstraße statt. Die AG 60plus startet am 11. August 2017 ein Kreisrundfahrt, auch für Nichtmitglieder. Bei Interesse: Tel. 02383 / 914 96 15 (Ralf Maczkowiak)

lö WA-Bönen