SPD stimmt Haushalt 2021 zu

18. Februar 2021

Nach der verhältnismäßig späten Kommunalwahl im Herbst 2020, fand die Beratung des nächsten Haushalts ausnahmsweise erst im ersten Quartal 2021 an. In der letzten Ratssitzung (18.02.2021) wurden die Haushaltsreden gehalten. Die SPD Bönen hat dem vorgelegten Haushalt zugestimmt.

Das neu gewählte Fraktionsmitglied Hakkı Sancaktaroğlu hielt die diesjährige Haushaltsrede für die SPD Fraktion und stellte sich zunächst im Rat vor. Denn aufgrund des Namens kann jeder vermuten, dass er einen – wie es auf Neudeutsch heißt – Migrationshintergrund besitzt. Der vor 50 Jahren in Deutschland geborene Sohn eines türkischstämmigen Bergmanns beschreibt sich als ein ganz normales Kind des Ruhrgebietes. „Mein Name ist Hakkı Sancaktaroğlu, ich bin verheiratet und habe eine wundervolle Frau und zwei wundervolle Kinder und wohne in dieser wundervollen Gemeinde. Ich bin seit 1996 Mitglied der SPD. Bis vor einem Jahr war ich stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in der Stadt Datteln. Da sich aber mein Lebensmittelpunkt durch meine Familie nun nach Bönen verlagert hat, habe ich mich im letzten Jahr hier zur Wahl gestellt und wurde im September in den Rat gewählt.“ vollendet er die Vorstellung vor den anderen Ratsmitgliedern.

Trotz Corona: Ein ausgeglichener Haushalt

Der erste Dank gilt den Mitarbeiter:innen der Verwaltung für die Aufstellung des Haushaltes in diesen herausfordernden Zeiten. „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bitte leiten Sie unseren Dank an Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter.“ betonte Hakkı. Des Weiteren stellt Hakkı klar, dass die neu konstituierte Fraktion ein neu gewähltes Team darstellt. – „Daher lade ich Sie ein, mit uns gemeinsam im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger zielführend zusammenzuarbeiten.“ bekräftigt er zu Beginn der Rede.

Investitionen ausschließlich in Steine

Im vorgelegten Haushalt liegt der Schwerpunkt der Investitionen auf Sanierungen, Umbauten, Ausbauten und Erweiterungen . „Leider konnte ich keine Innovationen in diesem Haushalt finden.“ betont Hakkı. Investitionen in die Zukunft unserer Gemeinde wie z.B. in unsere Kinder und Jugendlichen, in ausreichendem Maße in die Digitalisierung der Verwaltung und der Schulen. Daraus resultierend auch keine Modernisierungen, um die Attraktivität unserer Gemeinde für mögliche neue Einwohner zu erhöhen. Die SPD Bönen kann sich zum Beispiel eine Wald – oder waldnahe Kindertagesstätte oder ein Wasserspielplatz im Herzen unserer Gemeinde vorstellen.

Aktuelle digitale Ausstattung der Schulen aus der Steinzeit

Während andere Kommunen im Kreis Unna und NRW in den letzten Jahren bereits aus dem „DigitalPakt Schule“ oder dem eigenen Haushalt in die Ausstattung ihrer Schulen investiert haben, ist ein solcher Haushaltsansatz auch in diesem Haushalt in unserer Gemeinde nicht ausreichend enthalten. Die momentane Umsetzbarkeit von Homeschooling und der Notbetreuung – ohne eigene Hardware des Schulträgers – sind für die SPD beschämend. Hakkı unterstreicht dies im Resümee: „Die derzeitige Situation unserer Schülerinnen und Schüler zeigt sehr deutlich, dass wir in den letzten Jahren hier den Zahn der Zeit verpasst haben!“

Mit dem Förderprogramm „DigitalPakt Schule“ hat die Bundesregierung schon vor zwei Jahren ein milliardenschweres Förderpaket geschnürt! Die SPD-Fraktion sieht es als oberste Priorität, dass diese Fördergelder nun endlich und zeitnah beantragt werden und den Schüler:innen zugutekommen. Das Ziel ist auch für die Zeit nach Corona klar – Die SPD möchte den Schüler:innen und auch der Lehrerschaft eine moderne und digital unterstützte Bildungsumgebung in Bönen bieten! Die Betreuung in der offenen Ganztagsschule bleibt Thema. Wir stehen zu unserem Wort: „Für jedes Kind, für das es gewünscht ist, soll ein OGS-Platz zur Verfügung stehen“, argumentierte Hakkı.

Lebenswertes Bönen

Kultur ist ein Bereich, der auch von der Corona-Krise deutlich betroffen ist. Wir freuen uns umso mehr, dass auch in diesem Jahr im Bönener Haushalt keine Abstriche im Bereich Kultur getätigt werden. Zu begrüßen ist die Umsetzung unseres Antrags zur Mindestausstattung der Notunterkünfte. Wir mahnen aber davor, dies planlos umzusetzen. Daher fordern wir zielgenau zu evaluieren, welche Anschaffungen hier am dringendsten benötigt werden und diese entsprechend zu priorisieren und zeitnah umzusetzen. Hakkı appelliert: „Bitte sparen Sie hier nicht an der Menschlichkeit.“ Des Weiteren wird das Fehlen von Plänen und Konzepten zur Integration bemängelt.

Für Planungs- und Baumaßnahmen wie den Sportpark am Zechengelände stehen erhebliche Mittel im Haushalt 2021 zur Verfügung. Diese Investition liegt der SPD Bönen sehr am Herzen. „Wir investieren […] in die Zukunft unserer gesamten Gemeinde und […] unterstützen wir hier auch den Standort der Kita Hegemann am Zechengelände.“ fasst Hakkı zusammen. Zukünftig wissen wir um die Herausforderungen, wie sich unsere Gemeinde innerorts aber auch in den Gemeindeteilen verändern wird. Die Bahnhofstraße wird ein neues Gesicht bekommen und bei all den Veränderungen dürfen wir die Menschen in Bönen nicht aus den Augen verlieren. Daher legt die SPD Bönen Wert auf eine entsprechende Bürgerbeteiligung!

Prioritäten setzen

Die Pandemie wird die Gewerbesteuereinnahmen schmälern. Diese Entwicklung bedroht einen stabilen Haushalt in den kommenden Jahren. Eine Erhöhung der Grundsteuer B kommt für die SPD aber nicht in Frage. Wir werden uns also immer wieder fragen müssen, welche Investitionen wir uns leisten können und wollen.

Hakkı schließt seine Rede mit den Worten: Die Zukunft wird nicht von denen gemeistert, die an der Vergangenheit kleben.“ Der SPD Bönen ist es eine Herzensangelegenheit wesentliche Steine wieder ins Rollen zu bringen. Entsprechend der Herausforderungen in der Corona-Pandemie sehen wir in diversen Projekten einer guten Zukunft entgegen, denn #Bönenkannmehr!

Für die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Bönen

Hakkı Sancaktaroğlu