SPD Antrag „Breitbandinfrastruktur“

11. Dezember 2015

SPD Antrag zum flächendeckenden Ausbau einer hochleistungsfähigen Breitbandinfrastruktur in Bönen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rotering,

die Gemeindeverwaltung wird gebeten, eine Bestandsaufnahme des vorhandenen Breitbandnetzes in der Gemeinde Bönen vorzunehmen und den notwendigen flächendeckenden Erweiterungsausbau zu prüfen.

Insbesondere die Außenbezirke, sowie das Industriegebiet sind unserer Meinung nach nicht ausreichend versorgt. So können entsprechende Förderprogramme des Bundes und des Landes NRW frühzeitig beantragt werden.

Begründung:

Der Ausbau einer hochleistungsfähigen Breitbandinfrastruktur ist mittlerweile eine Frage gesellschaftlicher Daseinsvorsorge und eine zentrale Grundlage wirtschaftlicher Entwicklung einer Kommune. Betriebe der heimischen Wirtschaft sind auf eine schnelle Datenverbindung angewiesen.

Ganz besonders Gewerbebetriebe und Logistiker brauchen schnellstmöglich eine hochleistungsfähige Infrastruktur, um dem rapide zunehmenden Bedarf an zu transportierenden Datenmengen zu entsprechen. Nachdem der Bund Ende Oktober die Eckdaten der Breitbandförderung bekanntgegeben hat, beabsichtigt die Landesregierung NRW zusätzliche Investitionsförderungen in die zukunftsfähige digitale Infrastruktur unseres Landes. Neben den bereits zugesagten 70 Mio. Euro zur Förderung von Internetanschlüssen in den ländlichen Räumen werden 135 Mio. € aus den Frequenzerlösen der Digitalen Dividende vollständig für den Breitbandausbau, insbesondere auch für den hochleistungsfähigen Anschluss für Gewerbegebiete, zur Verfügung gestellt.

Darüber hinaus beabsichtigt die Landesregierung NRW, den finanziellen Eigenanteil der Gemeinden, welche sich in der Haushaltssicherung befinden, zu übernehmen. Ein flächendeckendes Breitbandnetz in unserer Gemeinde ist Voraussetzung für die Neuansiedlung von Industrie und Gewerbe. Es ermöglicht unseren ländlichen Gemeindeteilen eine Teilhabe am digitalen Fortschritt und ist maßgebliche Voraussetzung diese langfristig zu erhalten.

Um kurzfristige Prüfung wird gebeten.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Herbst                             Jörg Grünewald                       Dirk Lampersbach

SPD Fraktionsvorsitzender         SPD Ratsmitglied              SPD Ratsmitglied