Sanierungsplan beschäftigt SPD

18. November 2014

Ergebnisse der Klausurtagung vorgestellt

 

BÖNEN _ Ein ordentliches Pensum hatte sich die Bönener SPD für ihre Klausurtagung in Wenden vorgenommen.

Komplett durchgekommen sind die Genossen an den zwei Tagen im Sauerland nicht, deshalb traf sich dieFraktion am Dienstagnachmittag erneut.

Insbesondere der Haushalt der Gemeinde und der Sanierungsplan beschäftigte die Genossen. „Von den 55 Maßnahmen im Konsolidierungsplan sind einige bereits erledigt, andere müssen jetzt angegangen werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Klaus Herbst. Die SPD sei nach wie vor froh darüber, sich 2011 für die freiwillige Teilnahme der Gemeinde am Stärkungspakt Stadtfinanzen entschieden zu haben. „Das Land stellt uns 11 Millionen Euro zur Verfügung, damit wir aus dem Defizit rauskommen. An diesem Ziel hat sich nichts geändert“, so Herbst. Die drohende Sonderumlage des Kreises (unsere Zeitung berichtete), mit der dessen Überschuldung verhindert werden soll, mache es schwierig, nach vorne zu blicken.Zumal die genaue Summe bislang nicht feststehe.

 

Kompromiss für die Ermelinghalle

 

Mit Sorge betrachten die Sozialdemokraten zudem die weiter sinkenden Gewerbesteuereinnahmen, die von 18 auf 8 Millionen Euro gefallen wären. „Dennoch hat das Industriegebiet eine große Bedeutung für die Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Region.

Deshalb sind weitere Ansiedlungen unser erklärtes Ziel“, gab der Fraktionschef an. Wie angekündigt hat sich die SPD auch mit der Turnhalle der Ermelingschule beschäftigt.

„Nach intensiven Gesprächen mit dem TV Germania Flierich-Lennigsen, anderen Vereinen und der Verwaltung, gibt es den Vorschlag,   den Erhaltungsaufwand von 16 000 Euro zu teilen, sodass auf die Gemeinde jährlich 8000 Euro zukommen würde. Der TVG habe Bereitschaft signalisiert, die Halle halten und nutzen zu wollen und dafür zu investieren.

„Wir unterstützen diesen Kompromiss. Es geht nicht den TVG, der sich so in den südlichen Ortsteilen engagiert und über 70 jugendliche Mitglieder hat, in anderen Hallen unterzubringen“, findet Ratsherr Thomas Köster. Mit diesem Kompromisskäme die Gemeinde von den Kosten für die Halle runter, wenn auch nicht auf 0 Euro.

Nach Ansicht der Genossen ist außerdem ein weitere Punkte des Sanierungsplans zu klären. Dabei geht es um die Einsparungen bei der Volkshochschule. „Wir müssen feststellen, was die ersten Maßnahmen, also die Gebührenerhöhungen und Reduzierung der Programmhefte, überhaupt gebracht haben.Die Frage ist, ob eine weitere Erhöhung der Gebühren überhaupt sinnvoll ist, oder ob dann nicht weitere Kursteilnehmer abspringen“, sagte Thomas Köster.

 

Fachbereichsleitersoll Beiräte betreuen

 

Und schließlich kam auch der Stellenplan der Gemeinde auf die Tagesordnung der Sozialdemokraten. „Wir wollen, dass die Stelle der Leitung des Fachbereichs Familie, Sport, Kultur und Soziales auf jeden Fall ausgeschrieben wird – extern, aber es können sich natürlich auch Mitarbeiter der Verwaltung bewerben, die die notwendige Qualifikation mitbringen“, so Klaus Herbst. Schließlich müsse der Stelleninhaber Gespräche mit dem Kreis führen, mit dem Jobcenter, den Kulturverantwortlichen, der VHS, den Schulen und mehr.

Die Leitung dieses Fachbereichs solle zudem künftig wieder die Betreuung des Behinderten-, Integrations- und Seniorenbeirats übernehmen.

Weiter spricht sich die SPD dafür aus, das Thema Integration in die Hände einer Fachkraft zu legen, die sich speziell damit beschäftigt.

Das greife auch in die Schulsozialarbeit hinein, die nach Meinung der SPD vor Ort unbedingt weitergeführt werden soll. „Wir hoffen noch auf Bund und Land, ansonsten müssen wir mit den Schulen sprechen und nach anderen Finanzierungsmöglichkeiten suchen“, erklärte Ute Brüggenhorst.

Zur Bürgermeisterkandidatur äußerte sich Klaus Herbst schließlich kurz: „Wir sind uns sicher, im Januar oder Februar einen Kandidaten nominieren zu können. _ pin

 Mit freundlicher Unterstützung der WA (Artikel vom 13.11.2014)