Quintett spaltet SPD-Fraktion

23. Januar 2016

Klaus Herbst und Freunde nehmen Parteichef Martin Engnath aufs Korn.

Riesenkrach statt Kompromiss: Die Rücktritsforderungen und die geplante Abwahl des Fraktionsvorsitzenden Klaus Herbst hat die Bönener SPD-Ratsfraktion endgültig entzweit. Der 63-Jährige und vier weitere Sozialdemokraten wollen die Fraktion zum Monatsende verlassen, aber im Gemeinderat bleiben. Das kündigten sie jetzt in einem Schreiben an die übrigen zehn Fraktionsmitglieder an. Neben Herbst sind dies Christiane Geiger-Caen, Ulrich Reiners, Sophie Rehmet und Wolfgang Menges. Sie begründen ihren Austritt mit dem herabsetzenden Umgang mit Klaus Herbst. Sie kritisieren in diesem Zusammenhang vor allem den SPD-Gemeindeverbandsvorsitzenden Martin Engnath an. Er habe den Weg, der mit dem am Dienstag erzielten Kompromiss gefunden worden sei, mit seinen Äußerungen gegenüber der Presse verlassen.

Die Kritiker in der Fraktion hatten von Klaus Herbst nach dem Desaster bei der Bürgermeisterwahl gefordert, dass er mit seinem Rücktritt die Verantwortung übernimmt und den Weg für einen Neuanfang in der Fraktion frei macht. Weil Klaus Herbst sich zunächst aber geweigert hatte freiwillig zurückzutreten, hatten sieben Fraktionsmitglieder einen Abwahlantrag gestellt, der offenbar von drei weiteren Sozialdemokraten im Rat und damit von einer ausreichenden Mehrheit unterstützt wurde. Vor allem der Bönener Parteivorsitzende Martin Engnath hatte den bisherigen Fraktionchef wegen dessen Verweigerungshaltung  heftig kritisiert. Die übrigen fünf Fraktionsmitglieder sind laut ihrer Erklärung jedoch der Meinung, dass der jetzige Fraktionsvorsitzende nicht allein die Verantwortung für das schlechte  Wahlergebnis übernehmen kann. Sie weisen ihre „lieben Genossinnen und Genossen“ darauf hin, dass Wahlkämpfe laut Satzung eine Hauptaufgabe der Partei seien. „Hier liegen scheinbar auch die Fehler, die zu diesem schlechten Ergebnis geführt haben“, heißt es in dem Schreiben.

Die SPD in Bönen habe die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde „nicht mitgenommen“ und habe es nicht geschafft, der aufkommenden Wechselstimmung etwas entgegenzusetzen. Die fünf Sozialdemokraten beklagen, dass darüber niemand in der Partei rede. „Eine breite und parteiöffentliche politische Diskussion hat bisher nicht stattgefunden. Es gab nur interne Diskussionen im Rahmen der geschäftsführenden Vorstandssitzungen von Ortsvereinen und Gemeindeverband“, kritisieren Herbst und Co. indirekt die Vorsitzenden der drei Ortsvereine und des SPD-Gemeindeverbandes.

Das Vorgehender Herbst-Widersacher bezeichneten sie als „katastrophal“ für das Arbeitsklima in der Fraktion und das Auftreten der Partei nach außen. Statt sich mit politischen Themen zu beschäftigen, die den Bürgern auf den Nägeln brennen, wie zum Beispiel die Flüchtlingsproblematik, setze eine Selbstzerfleischung ein, die „uns politisch handlungsunfähig macht“. Die SPD sei dabei, „hier vor Ort für Jahre politisch bedeutungslos zu werden“, warnen der Fraktionsvorsitzende und seine Unterstützer. Den Kritikern werfen sie eine Ausgrenzung eines Teils der Fraktionsmitglieder vor, über deren Köpfe hinweg der Abwahlantrag zustande gekommen sei. Das zeige einen erschreckenden Mangel an Solidarität.

„Als zunächst fraktionslose Mitglieder des Rates versichern wir unseren Wählern, dass wir weiterhin für die sozialdemokratische Politik stehen, für die wir gewählt wurden. Wir werden weiterhin konstruktiv im Rat der Gemeinde mitarbeiten“, erklären sie zum Abschluss ihres Schreibens. Klaus Herbst betonte gestern auf Nachfrage, dass „uns dieser Schritt sehr schwer gefallen ist“. Dazu, ob die fünf Abtrünnigen demnächst eine eigene Fraktion im Gemeinderat bilden, wollte er nichts sagen. „Bis zum Monatsende gehören wir ja noch der bisherigen SPD-Fraktion an. Was danach passiert, weiß ich nicht. Wir müssen das Ganze jetzt erst einmal sacken lassen“, so Herbst.

Der Gemeindeverbandsvorsitzende Martin Engnath reagierte sehr verhalten auf die Ankündigung der Gruppe um Klaus Herbst. „Ich will kein weiteres Öl ins Feuer gießen. Wir werden uns mit der Restfraktion zusammensetzen und in den nächsten Tagen sicherlich eine Stellungnahme abgeben“, erklärte der SPDRatsherr.

Quelle WA-Bönen