Krach in der SPD-Fraktion

21. Januar 2016

Vorsitzenden Klaus Herbst zum Rücktritt aufgefordert / Abwahlantrag gestellt

  In der SPD-Fraktion hängt der Haussegen schief.

Der langjährige Fraktionsvorsitzende Klaus Herbst soll aus dem Amt gedrängt werden. Die Mehrheit der Sozialdemokraten in der Bürgerschaftsvertretung geben ihm offenbar die Schuld für das schwache Abschneiden bei den Kommunalwahlen 2014 und den Bürgermeisterwahlen im September. Sie haben Herbst deshalb in der letzten Klausurtagung zum freiwilligen Rücktritt aufgefordert, wie jetzt durchsickerte.

Da er das ablehnte, stellten sieben Ratsmitglieder nun den Antrag für eine Sondersitzung zur Abwahl des Fraktionsvorsitzenden, darunter auch Dirk Lampersbach, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bönen, und Martin Engnath, der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes.

„Für uns ist es nicht tolerierbar, dass offen kommunizierte Kritik einer deutlichen Mehrheit innerhalb der Fraktion, der Partei und der Parteivorsitzenden aller drei Ortsvereine und des SPD-Gemeindeverbandsvorsitzenden von dem Fraktionsvorsitzenden einfach ignoriert und ausgesessen werden soll und zur normalen Tagesordnung übergangen wird“, hatte Martin Engnath den Antrag auf Abwahl in einem Schreiben an alle Fraktionsmitglieder begründet. Dieses Schreiben und der Abwahlantrag wurden der WA-Redaktion per Post ohne Absender zugespielt.

Auf Nachfrage reagierte der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende zunächst betroffen. „Dass das jetzt schon öffentlich wird, ist nicht gut. Wir wollen Klaus Herbst eigentlich noch zum Einlenken und zum freiwilligen Rücktritt bis zum Ende dieses Jahres bewegen. Einzige Bedingung soll sein, dass er das jetzt schon öffentlich ankündigt“, betont Engnath. „Dann hätten wir den Abwahlantrag zurückgezogen“, sagt er. „Wer das mit dem Brief jetzt schon öffentlich macht, weiß ich nicht“, ergänzt der Ratsherr. Jedenfalls gebe es eine Mehrheit von mindestens zehn der 15 SPD-Ratsmitglieder, die sich klar für die Abwahl von Herbst aussprechen würden, wenn er nicht selbst zurücktritt. Und die Mehrheit der Mitglieder an der Basis in den Ortsvereinen stehe ebenfalls hinter diesem Abwahlantrag. Den haben neben Engnath und Lampersbach auch die Fraktionsmitglieder Martin Holz, Sabine Lutz-Kunz, Wolfgang Nickel, Jutta Schäfer und Jörg Grünewald unterschrieben. Engnath betont, dass viele Parteimitglieder dem Fraktionsvorsitzenden übel nehmen würden, dass Ratsmitglieder und Ortsvereinsvorsitzende auf der Strecke geblieben seien, weil Klaus Herbst sie „weggebissen“ habe. Und zur Selbstkritik sei der bisher nicht bereit gewesen. Dass Klaus Herbst nicht schon nach der Schlappe bei den Kommunalwahlen im Frühjahr 2014 als Fraktionsvorsitzender abgelöst worden sei, habe an der fehlenden personellen Alternative gelegen. „Damals war niemand bereit, das Amt zu übernehmen“, so der Gemeindeverbandsvorsitzende.

Das sei nun aber anders. „Dirk Lampersbach und Ute Brüggenhorst kommen dafür sicherlich in Frage“, sagt Engnath. Der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Köster habe allerdings schon erklärt, dass er nicht zur Verfügung stehe. „Nur wenn sich keiner oder keine andere findet, würde ich in die Bresche springen“, sagt

Engnath. Trotz aller Meinungsverscheidenheiten komme es für ihn nun aber darauf an, die Partei nicht zu spalten. „Eine einvernehmliche Lösung ist sicherlich das Beste für uns.“ Engnath räumt ein, dass er selbst als Gemeindeverbandsvorsitzender ebenfalls Verantwortung für die schlechten Wahlergebnisse übernehmen müsse. „Dazu bin ich auch bereit, wenn das gewünscht wird“, betonte der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende.

Klaus Herbst war gestern nicht erreichbar.

Quelle WA-Bönen