Brüchiger Burgfrieden

21. Januar 2016

SPD-Fraktionschef Herbst angeblich zum Rücktritt bereit/Bedingung aber nicht erfüllt

Klaus Herbst hat angeblich eingelenkt. Die rebellierende Mehrheit in der SPD-Ratsfraktion hat sich demnach am Dienstagabend in einer Sitzung mit ihrem bisherigen Vorsitzenden zusammengerauft und will den Abwahlantrag zurückziehen, wie der Bönener Parteivorsitzende Martin Engnath erklärte.

Zuvor hätten die Genossen dem 63-Jährigen allerdings das Versprechen abgenommen, dass er im Rahmen der nächsten Klausurtagung im Herbst zurücktritt. Seine Kritiker stellten allerdings eine Bedingung: Der Fraktionsvorsitzende muss seinen vorzeitigen Rücktritt in diesem Jahr jetzt öffentlich ankündigen. Das ist bis gestern Abend allerdings nicht geschehen.

Der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Martin Engnath hatte gestern Vormitttag als Ergebnis einer Fraktionssitzung am Dienstagabend noch eine gemeinsame Presseerklärung mit Klaus Herbst angekündigt, die im Laufe des Tages herausgegeben werden sollte.

Klaus Herbst machte ihm allerdings einen Strich durch die Rechnung. Der langjährige Fraktionschef forderte nachmittags noch Bedenkzeit. Eine gemeinsame Presseerklärung werde er frühestens heute Abend unterschreiben, ließ er schließlich verlauten. Er war auch zu keiner weiteren Stellungnahme auf Anfrage unserer Zeitung bereit.

Damit war der offenbar am Dienstagabend vereinbarte-Burgfrieden zunächst einmal wieder in Frage gestellt, nachdem Martin Engnath den Kompromiss vormittags noch als Erfolg gewertet hatte. „Damit haben wir verhindert, dass die Fraktion zerstritten in die nächsten Wochen und Monate geht“, hatte Engnath erklärt. „Das können wir uns angesichts der wichtigen Aufgaben in der Gemeinde doch gar nicht leisten“, betonte der Ratsherr noch einmal. Vielmehr gehe es darum, gemeinsam mit dem neuen Bürgermeister Stephan Rotering und den anderen Fraktionen geschlossen und entschlossen die Herausforderungen der Gemeinde zu lösen. „Dabei wollen wir als Sozialdemokraten ein verlässlicher Partner sein“, hatte der Gemeindeverbandsvorsitzende bereits in dem Brief betont, den er zu Jahresbeginn an alle Fraktionsmitglieder geschickt hatte. Anbiederung alleine sei da allerdings nicht zielführend, betonte Engnath. „In unserer Fraktionssitzung äußerten sich die meistern Ratsmitglieder allerdings sehr verärgert über die Hinweise und Informationen über unsere internen Probleme und den Abwahlantrag, die jemand anonym an die Presse gegeben hat. Ich habe auch heute noch kein Verständnis dafür und keine Vorstellung, wer das gewesen sein könnte“, betonte Engnath. Hilfreich sei das auf jeden Fall nicht gewesen.

Quelle Wa-Bönen